„Nur durch eine ganzheitliche Betrachtungsweise und die Einbindung junger motivierter Fachkräfte, wird man langfristig die Probleme des Quartiers am Kölnberg in Meschenich lösen können. Hier kommt die Stadt offenbar nicht wirklich voran,“

kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) die Beantwortung seiner schriftlichen Anfrage in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen. 

Ilg wollte von der Verwaltung wissen, ob im Rahmen des Kooperationsmodells zur Lösung des Fachkräftemangels, auch die Entwürfe des jungen Architekturstudenten Christian Schramm von der TH Deutz mit einbezogen werden, in denen dieser eine „sanfte Verdichtung“ in Form einer zusätzlichen, an den Ortskern von „Alt-Meschenich“ angepassten Bebauung zwischen den Hochhäusern vorgeschlagen hat. Auch fordert er den teilweisen Rückbau einiger Hochhäuser, was aufgrund der unübersichtlichen Eigentümerstruktur nicht ganz einfach sein dürfte:

„Hier erkennt die Stadt zwar den dringenden Handlungsbedarf, vermeidet jedoch die zeitliche und organisatorische Konkretisierung von Lösungen, wie z.B. Maßnahmen zur Umsiedlung von Mietern durch kluges Leerstandsmanagement und Verhandlungen mit Eigentümern, um den Tausch von Eigentumsanteilen am Kölnberg auch umsetzen zu können. Obwohl der Problembezirk bereits seit Jahrzehnten thematisiert wird, klingen die Pläne der Stadt erstaunlich unkonkret, was wohl auch dem Fachkräftemangel der Verwaltung geschuldet sein dürfte. -

Eine feste Einbindung junger Ideengeber, auch aus den Reihen der Kölner Studentenschaft, steckt in Köln offenbar noch in den Kinderschuhen. Lediglich mit der Fachschaft für Bauingenieurwesen gibt es laut Stadt eine „strategische Kooperation gegen den Fachkräftemangel“. Mit der Fachschaft Architektur der TH Deutz, gibt es eine solche Kooperation leider nicht. Ich fürchte, dass so die prämierten Ideen des Herrn Schramm, leider wieder zu den Akten gelegt werden.“

So Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung.

Bereits im Februar 2017 hatten die Kölner FREIEN WÄHLER in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen, auf den maroden Fahrradweg an der Kreuzung Vorgebirgstraße/ Ecke Raderthalgürtel aufmerksam gemacht. Aufgrund verwirrender Pfeile auf der Fahrbahn, kam es immer wieder zu gefährlichen Situationen. 

(Siehe auch LINK zum FWK-Podcast auf Youtube:  https://youtu.be/RTDL6gWHMO4 )

Die Verwaltung hat nun reagiert und eine bauliche Nachbesserung erarbeitet. Bezirksvertreter Torsten Ilg ist mit dem Ergebnis einigermaßen zufrieden. Kritik übt er an der Umsetzung:

„Wir FREIEN WÄHLER fordern wo immer möglich, den Erhalt und den Bau separater Radwege. Gerade angesichts neuer Herausforderungen, wie der Zunahme sogenannter E-Skooter im Straßenverkehr, rückt der bauliche Klassiker wieder in den Vordergrund. Denn am sichersten sind eigentlich nur gute, separate Radwege. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die Verwaltung keine Rampe an dieser Stelle mehr vorsieht. Rampen sind immer ein potentielles Risiko, gerade für E-Scooter. Moderne Radwege können heutzutage auch ohne gefährliche Bordsteinkanten und Absenkungen, sozusagen auf Höhe der Fahrbahn gebaut werden.“

Die FREIEN WÄHLER kritisieren auch, dass der rechtsabbiegende Autoverkehr keine separate Spur mehr bekommen hat:

„Dort stehen nun Rechtsabbieger, gemeinsam mit dem geradeaus fahrenden Verkehr im Stau. Gerade im Berufsverkehr ist das lästig und nicht gerade umweltfreundlich. Vielleicht könnte hier eine veränderte Ampelschaltung Abhilfe schaffen?“

So Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung

„Die Einrichtung muss vorübergehend geschlossen und professionell desinfiziert werden. Angesichts der hohen Miete die die Stadt Köln für die Unterbringung von Obdachlosen in diesem „Wanzen-Hotel“ entrichten muss, ist es mehr als angebracht dass der Hausbesitzer hier schnelle und professionelle Maßnahmen ergreift. Weigert er sich, müssen auch rechtliche Schritte geprüft werden. Bei Bettwanzen ist es nämlich nicht damit getan, irgendwelche Sprays zu verwenden. Die Zimmer müssen von Profis komplett chemisch behandelt werden. In vielen Fällen hilft sogar nur eine aufwändige Hitzebehandlung. Auch müssen die Kleidungsstücke der Bewohner komplett gewaschen und behandelt werden. Ansonsten werden Bettwanzen in jedem Fall erneut zum Problem.“

Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) fordert deshalb die Stadt Köln umgehend auf, das Gesundheitsamt und die Schädlingsbekämpferstelle einzuschalten, zumal ein Wanzenbefall umliegender Gebäude nicht ausgeschlossen werden kann.

Ilg vermutet weitere Versäumnisse der Stadt: „Wie kann es sein, dass die Stadt Köln mit dem Vermieter keinen Vertrag zur Schädlingsbekämpfung ausgehandelt hat? Warum regelt die Stadt Köln in ihrer Satzung über die „Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen“, nicht auch die Vermeidung von Gefahren, die von übertragbaren Krankheiten und Wanzenbefall ausgehen können? In anderen Kommunen wie z.B. Lindau am Bodensee, kann die Stadt per Satzung jeder Person den Aufenthalt in einer Obdachloseneinrichtung verwehren, wenn dadurch andere Bewohner oder Mitarbeiter in ihrer Gesundheit gefährdet werden. Nicht umsonst ist so ein Befall in Ländern wie Österreich meldepflichtig. Auch stehen Bettwanzen im Verdacht, gefährliche Krankheiten zu übertragen. Sie sind also auch ein Gesundheitsproblem.“ 

So Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung.

Mit einer Grillparty im Garten ihres Vorsitzenden Peter Funk feierten die Freien Wähler Köln (FWK) ihre Gründung vor 15 Jahren (19.3.2004) und die 25ste Ausgabe ihres Newsletters „Rathauspost“.

Zu den Gästen zählten mit Anita Cromme das erste Ratsmitglied und mit Dr. Martin Müser der Gründungsvorsitzende der FWK. Neben den eigenen Mandatsträgern Walter Wortmann (Stadtrat) und Rolf Kremers (BV Lindenthal) waren neben Vertretern von Bürgerinitiativen auch auswärtige Freie Wähler gekommen, wie Erich Hermans (Ratsmitglied in Wesseling und Geisterzugerfinder in Köln) und Heinz Tutt (neu gewählter Bürgermeister von Bettenfeld in Rheinland-Pfalz und pensionierter KStA-Redakteur). Den Gruß der FDP-Ratsfraktion überbrachte deren Geschäftsführer Uli Breite.

Die teils launige – teils ernste Festrede hielt Prof. Dr. Lothar-Theodor Lemper (CDU, Mitglied des Kulturausschusses). Er stellte dem Niedergang der Volksparteien den Politikansatz der Freien Wähler gegenüber, mit dem sie als bewusst kleine Formation konkrete Bürgerinteressen in Rat und Bezirksvertretungen einbringen. Lemper sagte: „Die Freien Wähler haben mit ihrem Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Rathausplatzes bewiesen, dass sie kampagnefähig sind und kommunale Projekte beeinflussen können.“ Er wünschte der Wählergemeinschaft für ihr Vorhaben eines Bürgerbegehrens gegen die „Historische Mitte“ viel Erfolg. Lemper: „Die Freien Wähler werden auch zukünftig in der Stadt Köln gebraucht und ich hoffe für sie auf ein gutes Ergebnis bei der Kommunalwahl 2020“.

Den künstlerischen Höhepunkt des Abends bildete der gitarrenbegleitete Gesangsvortrag von Günter Schwanenberg zur Stadtgeschichte. Seine Krätzchen und kölschen Evergreens, wie „Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien“ erhielten so viel Applaus, dass er an Zugaben nicht vorbeikam.

Ebenfalls viel Beifall erhielt die Redaktion des Newsletters „Rathaus-Post“, bestehend aus Maria Steffens und Andreas Henseler, für die von ihnen erstellten 25 Ausgaben. Sie wurden alle zusammen in einer Broschüre dokumentiert, die den Gästen ausgehändigt wurde und die unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! kostenfrei bestellt werden kann. Henseler sagte dazu: „Eine Broschüre mit dokumentierter städtischer Zeitgeschichte der letzten 6 Jahre aus Sicht der Freien Wähler.“

gez. Andreas Henseler

„Mit der strikten Ablehnung meines Antrags haben sich die anderen Bezirksvertreter von Rodenkirchen keinen Gefallen getan. Wir können es nicht weiter akzeptieren, dass sich politische Verantwortung lediglich darauf beschränkt, Gefahrenschilder an der Riviera aufzustellen und Warnungen auszusprechen. Frei nach dem Motto: „Das Baden im ungesicherten Rhein ist zwar höchst gefährlich, aber verbieten wollen wir es auch nicht. Ich nenne das doppelbödig. Im Rhein kommt es laut Deutscher Lebens-Rettung-Gesellschaft (DLRG) immer wieder zu Todesfällen. Insgesamt sind in Deutschland im Jahre 2018 mindestens 504 Menschen ertrunken. Die meisten Todesfälle ereigneten sich an ungesicherten Badestellen, wie sie leider auch in Rodenkirchen von Politik und Verwaltung geduldet werden.“

Bezirksvertreter Torsten Ilg begründete seinen Prüfantrag auch mit den guten Erfahrungen mit Flussbädern in anderen Städten:

„Während man z.b. In Kopenhagen, Berlin, Zürich oder München längst die Vorteile natürlicher Flussbäder erkannt hat. Wird das Thema in Rodenkirchen offenbar tabuisiert. Das Schreckensszenario wird bestimmt durch jene örtlichen Bedenkenträger, denen selbst die Liegewiese, sowie Jugendliche am Rhein ein Dorn im Auge sind. Dabei wird selbst im mondänen Bonn demnächst ein Flussbad im Rhein realisiert, unterstützt durch den Bonner Rat, dem dortigen OB und einigen Bonner Bundestagsabgeordneten“.

Einwände zu den Kosten kontert Ilg ebenfalls: 

„Das Argument, dass durch ein Flussbad z.B. das Rodenkirchenbad gefährdet sei, erachte ich als vorgeschoben. Kaum jemand badet im Sommer in einem Hallenbad. Das Zollstockbad ist im Sommer chronisch überfüllt. Schwimmen im Außenbecken ist kaum möglich. Die zusätzliche natürliche Ressource „Flussbad“, wäre langfristig eine sehr kostengünstige Ergänzung, denn der Rhein schickt weder eine Rechnung für das Badewasser, noch für den Energieverbrauch. Auch die Personalkosten dürften sich auf die Überwachung der Sicherheit beschränken.“ 

Ilg wollte seinen Antrag zunächst vertagen, was ebenfalls abgelehnt wurde:

„Es geht nicht darum, jetzt schon eine konkrete Betriebsform zu verabschieden oder über Eintrittspreise zu diskutieren. Es geht doch zunächst darum, diese Idee und die unterschiedlichen baulichen Konzepte, grundsätzlich prüfen zu lassen. Da ich zusätzlich einige Informationen bei der Stadt Bonn und der RWTH Aachen angefordert habe, hätte ich mir heute gerne die Verschiebung meines Antrags in die Sitzung nach der Sommerpause gewünscht. Diese „Denkpause“ wollte man mir und uns, leider auch nicht zubilligen, sehr schade.“- 

Ilg gibt sich kämpferisch. Er möchte das Thema gegebenenfalls im Wahlkampf und nach der Kommunalwahl 2020 erneut in das Gremium einbringen:

„Wir FREIEN WÄHLER haben einen langen politischen Atem und den Mut, auch mal gegen den Strom zu schwimmen. Manche innovative Idee braucht einfach Zeit. In Köln sowieso.“

„Jugend braucht Frei-Räume“, unter diesem eigenen Motto haben die Kölner Freien Wähler (FWK) gestern zusammen mit vielen Vereinen und interessierten Jugendlichen aus Rodenkirchen, den ersten „Tag der Jugend“ auf dem Maternusplatz gefeiert.

„SPD und GRÜNE überbieten sich bei der Beschlussvorlage zur Sürther Strasse regelrecht mit Ergänzungen, die den Um-, und Rückbau der Straße für die Bürger immer teurer macht. Den Löwenanteil dieser Kosten werden nach erfolgter Rückstufung der Straße, wohl die Diakonie Michaelshoven, sowie weitere Anlieger zu tragen haben. Ich lehne das ab und sehe die Stadt Köln und das Land NRW in der Pflicht, auf die Erhebung dieser Beiträge zu verzichten, oder die Straße erst nach erfolgter Sanierung zurückzustufen. Öffentliche Straßen können von allen Bürgern genutzt werden, also sollte auch deren Umbau von den allgemeinen Steuern finanziert werden, zumal die Betroffenen in diesem Fall überhaupt nicht gefragt wurden, ob oder in welchem Umfang sie solche baulichen Veränderungen überhaupt wünschen!“

Die Erhebung solcher Straßenausbaubeiträge durch die Kommunen ist bundesweit in der Kritik. Auch in Bayern wurden sie auf Druck der Freien Wähler unlängst abgeschafft. In NRW planen CDU und FDP lediglich eine Reduzierung solcher Beiträge:

„Das ist nur ein fauler Kompromiss im Vorfeld der Kommunalwahl im nächsten Jahr. Zudem ist es überhaupt nicht sicher, ob die jetzt beschlossenen Umbaumaßnahmen auch schon unter die neue Regelung fallen werden. Ich habe vielmehr den Eindruck, dass man hier noch kurz vor Toresschluss Fakten schaffen wollte, um bei den Bürger bzw. der Diakonie, schnell nochmal abkassieren zu können!“

So Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung. 

Auf der letzten Sitzung der BV-Lindenthal am 1.7.019 stand der Antrag der Freien Wähler auf der Tagesordnung. Mit mit diesem Antrag fordert Bezirksvertreter Rolf Kremers, Freie Wähler Köln, alle Planungen zur Einrichtung einer Express-Busspur auf der Aachener Straße komplett einzustellen.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde jedoch kurzerhand von nicht zur Abstimmung zugelassen. Es sei nämlich, so Blömer-Frerker, über einen ähnlichen Antrag  bereits beschlossen worden. Gemeint ist damit der in der Sitzung beschlossene gemeinsame Antrag von CDU, Grünen, SPD und Linken, der u.a. vorsieht eine andere Streckenführung für die geplante Express-Busslinie 172 zu prüfen. 

Er enthält keine Forderung die Express-Busspur einzustellen. Daher ist die Aussage, dass beide Anträge inhaltlich übereinstimmen, eindeutig falsch. Die Freien Wähler kritisieren diese undemokratische Vorgehensweise scharf und fordern  kurzfristig eine erneute Vorlage und Abstimmung über ihren Antrag.

Bezirksvertreter Rolf Kremers erklärt dazu: „Gegen diese undemokratische Vorgehensweise habe ich bereits auf der Sitzung protestiert und fordere die Abstimmung durch die BV-Lindenthal kurzfristig nachzuholen. Einen ähnlichen Antrag hat es nie gegeben. Denn die Freien Wähler sind die einzige politische Kraft in der BV, die die Expressbusspür komplett ablehnt. Denn sie erhöht weder substantiell die Transportkapazitäten entlang der Aachener Straße noch trägt sie zur Verbesserung der Luftqualität bei. Im Gegenteil werden Staus und Schleichverkehr Bevölkerung und Umwelt erhöht belasten. Hinzu kommt, dass die Expressbusline ruinös für die Geschäfte auf der Aachener Straße ist. Deshalb wollen wir sie auch unbedingt verhindern.“

Gez.Rolf Kremers

„Für die Riviera in Rodenkirchen wäre ein offizielles „Flussbad“ nicht nur eine echte Attraktion, sondern auch ein guter Beitrag für mehr Sicherheit der Badegäste. Denn das Baden im Rhein gilt als sehr gefährlich,“

Bezirksvertreter Tosten Ilg (Freie Wähler) hat deswegen für die kommende Sitzung der BV-Rodenkirchner am 01. Juli einen Antrag eingebracht, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll zu prüfen, ob ein offizielles „Flussbad“ am Rhein vor Rodenkirchen (Riviera) grundsätzlich realisierbar ist. Dabei sollten neben rechtlichen Fragen, vor allem bauliche Sicherheitsvorkehrungen zur Absicherung der Badenden im Mittelpunkt stehen. Ilg nimmt dabei Bezug auf ähnliche Freibäder an Flüssen, wie es sie z.B. In Süddeutschland und in der Schweiz bereits gibt.

„Flussbäder gibt es bereits in Zürich („Badis“ in der Limmat), Paris und Kopenhagen. Auch in München an der Isar und in Berlin sind sie geplant. Dort sollen Gitter nach dem „Käfig-Prinzip“ die Schwimmer daran hindern, aus der sicheren Zone hinauszuschwimmen. Dies hat vor allem in der Schweiz an den teils gewaltigen Gebirgsflüssen eine lange Tradition. Im übrigen hat sich auch die RWTH Aachen bereits im Jahre 2017 mit der Idee befasst, allerdings aus rein architektonischer Sicht.“

Ilg möchte mit seiner Idee auch einen Beitrag zur Lösung der „Kölner Bäder-Misere“ leisten, sowie auf die Zunahme der Hitze-Sommer reagieren:

„Die Erwärmung des Klimas führt auch bei uns zu immer neuen Hitzerekorden. Auch die Bevölkerungszunahme im Kölner Süden erfordert Maßnahmen. Aufgrund der Entscheidung der KölnBäder, die bestehenden Wasserflächen z.B. im Zollstockbad, nicht weiter auszubauen, sollte der Rhein als natürliches „Flussbad“ wieder nutzbar, und nach den heutigen Bestimmungen auch sicherer gemacht werden.“

So Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung.