Rat der Stadt Köln

Rat der Stadt Köln

In der Ratssitzung wurden mehrere wohnungspolitische Beschlüsse von SPD, CDU und Grünen gefasst. Neben dem "kooperativen Baulandmodell", nach dem bei Bauprojekten mit mehr als 25 Wohneinheiten künftig mindestens 30% öffentlich gefördert sein müssen, wurde das "Sonderprogramm Wohnen" aufgelegt, in dem2…
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 17.12.2013 Milieuschutz für das Belgische Viertel und das Stadtgartenviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Freien Wähler bitten Sie, den nachstehenden Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen. Der Rat…
Freitag, 29 November 2013 09:14

Bürgerbeteiligung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Freien Wähler Köln bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu setzen: AN/1421/2013 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 17.12.2013 Begründung: Auf einer…
Freitag, 20 September 2013 11:42

Anfrage: Cyanitbelastung Kalkberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Freien Wähler Köln bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu setzen: Nach Aussagen des damaligen Leiters des Umweltamtes gehe gemäß eines Umweltgutachtens des TÜV davon keine Umweltgefahr aus. Trotzdem…
Mittwoch, 20 März 2013 07:56

Neuordnung des Kölner Sports

Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Verwaltung werden Überlegungen zur Neugestaltung des Kölner Sports, seiner Institutionen und Einrichtungen angestellt. Zahlreiche kolportierte Gerüchte vor dem Hintergrund der verschärften städtischen Finanzsituation führen zur Verunsicherung von Betroffenen…
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0105/2013, Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 21.01.2013 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Frau Dr. Müller,die Freien Wähler Köln bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des nächsten Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetriebe zu nehmen: 1.Wie…
Donnerstag, 13 Dezember 2012 17:35

Vandalismus am Japanischen Kulturinstitut

Vandalismus am Japanischen KulturinstitutHerr Klaus Hoffmann (Ratsmitglied – Freie Wähler Köln) bittet aufgrund der Berichterstattung in derExpress – Ausgabe vom 29.03.2012 – über unzumutbare Zustände, wie „hässliche Farbschmiererei-en, eingeschlagene Scheiben, Müll und Exkremente“ am Gebäude des Japanischen Kulturinstitutsund dessen Umgebung…
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